Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Abstract

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Sachverhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die für die Medienökonomie von Bedeutung sind. Der Begriff „öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ kennzeichnet einen besonderen Ordnungsrahmen, der für einzelne Radio- und Fernsehsender sowie Online-Angebote gilt, die dem Gemeinwohl dienen. Solche Rahmenbedingungen existieren im D-A-CH-Raum und ebenso in vielen anderen europäischen Ländern. Die besondere Ordnung besteht aus institutionellen Regeln (z. B. Verfassungsregeln, Gesetze, Staatsverträge) und Organisationen (z. B. in Deutschland die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten). In Abgrenzung zu den Kräften des Marktes gewährleistet das Primat des öffentlichen Auftrags, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk an gesellschaftlichen Zielen und Normen orientiert und er dafür durch öffentliche Gelder finanziert wird. Dadurch hängt die mediale Kommunikation nicht nur davon ab, ob sie marktfähig und privatwirtschaftlich rentabel ist. Der Grad der Unabhängigkeit vom Staatseinfluss oder anderen einseitigen Interessen gewährleistet, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht einseitig instrumentalisiert werden kann. Dieser Grad der Unabhängigkeit hängt dabei nicht nur von der Ausgestaltung der internen Selbstregulierung (z. B. vom Binnenpluralismus) ab, sondern ebenfalls davon, wie die öffentliche Finanzierung organisiert wird und wie dezentral der Organisationsaufbau ist. Das Primat des öffentlichen Auftrags gewährleistet, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit seinen Diensten den Meinungsbildungsprozess durch Meinungsvielfalt und Information verbessert und dadurch zur Funktionsfähigkeit der Demokratie beiträgt. Die Dienste sollen den Bürger vor einseitiger und unausgewogener Berichterstattung und Manipulation schützen – auch im Rahmen der Unterhaltung –, mittels vielfältiger programmlicher Ansätze zur sozialen Integration in der Gesellschaft beitragen und zudem die Kultur fördern.