Das Potenzial deliberativer Demokratietheorie für die Konzeptionalisierung von Demokratie in der Europäischen Union

Abstract

Wie in der wissenschaftlichen Literatur ausführlich diskutiert, leidet die Europäische Union an einem Legitimitätsdefizit. Auffällig ist dabei, dass derlei Aussagen oft auf aus dem Nationalstaat übernommene Legitimationsmechanismen wie Parlamentarisierung, Kontrolle durch Wahlen oder eine gemeinsame Identität gestützt werden. Da diese aber für eine Konzeptionalisierung von Demokratie jenseits des Nationalstaates nicht durchweg anwendbar sind, wird anhand der deliberativen Demokratietheorie eine alternative Möglichkeit aufgezeigt, wie europäische Politik demokratietheoretisch erklärt und untersucht werden kann. Die Theorie könnte sich insbesondere eignen, da sie Legitimität von Entscheidungen dort ansiedelt, wo rationaler Diskurs stattfindet, unabhängig von ethnischen und kulturellen Bindungen. Wo die Chancen und Grenzen dieser Theorie für die Anwendung auf die EU liegen, wird hier beurteilt. Des Weiteren werden Kriterien ausgewiesen, anhand derer Deliberation empirisch untersucht werden kann. Abschließend werden diese illustrativ am Beispiel eines EU-Internetforums angewendet, das trotz seiner begrenzten Reichweite als Beitrag zur Entwicklung deliberativer Arenen in der EU begriffen werden kann.