ACTA

Abstract

Rund um das ACTA-Lager tut sich einiges. Das Anti Counterfeiting Trade Agreement bezeichnet ein Handelsabkommen, das zwischen mehreren Nationen geschlossen werden soll, um Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen einzudämmen. Viel Aufruhr zu dieser Thematik konnte das Video von Anonymus wecken, das in facebook und anderen sozialen Netzwerken kursiert. Dabei wird ACTA kritisch beleuchtet und näher erklärt,wie die tatsächlichen Auswirkungen aussehen würden. Bei diesem kontroversen Thema scheiden sich die Geister – die Befürworterinnen und Befürworter wollen Einheitlichkeit und der Produktpiraterie den Garaus machen, die Gegner fordern Enthaltung der Unterschrift der Bundesrepublik Deutschland, um Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit et cetera zu schützen. Das Internet bietet eine Vielzahl an Informationen zum Thema, allerdings ist es schwierig, bei dieser Angebotsfülle die Übersicht zu behalten. Markus Runde äußert sich im evangelischen Pressedienst (epd) zu dieser Debatte dahingehend, dass ACTA unterstützend für einen Interessensausgleich zwischen Rechteinhabenden und Nutzenden auf einer internationalen Ebene ist und geistiges Eigentum Schutz findet, da es das deutsche Schutzniveau nicht verändert, sondern bestätigt. Freiheitsrechte werden nicht eingeschränkt, solange die Urheberrechte unangetastet bleiben. Die europäische Kommission nimmt ebenfalls eine befürwortende Haltung ein. Sie postuliert, dass ein Ende der Produkt- und Markenpiraterie zwischen internationalen Handelspartnern benötigt wird, damit die europäische Wirtschaft konkurrenzfähig bleibt. Außerdem sieht die Kommission ACTA nicht als Gefahr für die Meinungsfreiheit, da Menschen nicht davon abgehalten werden, Inhalte im Internet mit anderen zu teilen. Allerdings kann man auch Internetseiten finden, die eine andere Haltung vertreten. Spiegel-Online kritisiert in mehreren Artikeln beispielsweise die Fokussierung auf die Musikindustrie als Protagonisten anstatt der Urheberinnen, Urheber und Nutzenden und spricht außerdem Missstände bezüglich der vagen Formulierungen des Abkommens und des undemokratischen Hintergrunds, nämlich der Erstellung unter Ausschluss der Öffentlichkeit, an. Im Weiteren informiert auch Amnesty International in ihrem Internetauftritt darüber, dass geistiges Eigentum nicht auf Kosten der Menschenrechte in Mitleidenschaft gezogen werden darf. Außerdem stellen sie sich gegen die Einschränkung von Meinungsäußerungen und Informationsfreiheit. Der weitere Verlauf des Abkommens bleibt zunächst offen, denn das EU-Parlament hat ACTA noch nicht abgesegnet und Deutschland sowie einige andere Nationen hat die Ratifizierung ausgesetzt. http://ec.europa.eu/trade/tackling-unfair-trade/acta/www.amnesty.de/2012/2/14/eu-darf-acta-nicht-unterzeichnen?destination=startseite