Aggregation and Deliberation: On the Possibility of Democratic Legitimacy

  • Knight J
  • Johnson J
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Abstract

Knight und Johnson liefern einen interessanten Ansatz, der in seiner Essenz versucht, bestimmte deliberative und aggregative Elemente zu mixen. 1. Knight und Johnson starten mit einer Diskussion der RC-Kritik an aggregativen Verfahren (Riker). Wahlen haben ihmzufolge zwei Typen von Problemen: Instabilität und Willkürlichkeit. Ein Beispiel für Instabilität ist die Mögichkeit zyklischer Mehrheiten in der paarweisen Abstimmung von insgesamt mindestens drei Alternativen. Eine Folge der Möglichkeit von Instabilität wäre die bewußte Nutzung zur Herbeiführung bestimmter gewünschter Ergebnisse (Manipulation). Willkürlichkeit behauptet, daß die Ergebnisse von Wahlen nicht nur 'pfadabhängig' (unterschiedliche Wahlmethoden bringen verschiedene Ergebnisse hervor) sind und deshalb nicht eindeutig auf einen primären oder vorgängigen 'Volkswillen' zurückzuführen seien. 2. Knight und Johnson argumentieren nun im folgenden für zweierlei. Erstens: Deliberative Prozesse können die praktische Funktion haben, das Instabilitätsproblem zu lösen, indem sie die Gegenstände politischer Entscheidungen so klären, daß keine Instabilitäten auftreten müssen. Hierzu müßten die kontroversen Gegenstände 'eindimensional' werden. Das Problem der Willkürlichkeit wollen sie dadurch lösen, daß sie jegliche Rekurrierung auf den 'Volkswillen' vermeiden. Konsens als Ziel politischer Beratungen sei in modernen pluralistischen Gesellschaften nicht zu erwarten, eine bloße Reflexion und Selbstaufklärung eigener Interessen und Werte zu wenig, da hierdurch das Instabilitätsproblem nicht gelöst würde. "All we require of deliberative arrangements is the relatively more modest goal of establishing a 'common view of the political dimension'" (Riker) (283) Die Unwahrscheinlichkeit von Konsens bildet auch das Argument zur Verabschiedung des Volkswillens: Wenn wir keinen Konsens erreichen und am Ende doch abstimmen müssen, dann bleibt das Problem willkürlicher Aggregationsverfahren schlicht ungelöst. Allgemeiner: Entweder die Bürden der Konsenserwartungen müssen getragen werden, oder die Rekurrierung auf den Volkswillen verabschiedet werden. (284) 3. "We view deliberation as an idealized process consisting of fair procedures within which political actors engage in reasonedargument for the purpose of resolving political conflict." (285) Sie buchstabieren diese vier Bestandteile nicht genau aus. Wichtig ist aber, daß es sich hierbei für Knight und Johnson um einen idealisierten, nicht tatsächlich existierenden Prozeß handelt, der ihnen als Bewertungsmaßstab für politische Entscheidungsprozesse dienen soll. Kritik: Mir ist nicht klar, wie ein derartig prozeduralisierter Begriff der Beratung als Bewertungsmaßstab fungieren soll, insbesondere unter der Erwartung, daß es nur verschiedene Annäherungen geben wird und es völlig unklar bleiben wird in vielen Fällen, welches nun die zweitbeste Lösuung wäre. 4. Knight und Johnson schließen interessanterweise mit vier Kritiken an ihrer eigenen Position: -wie sollen deliberative Institutionen tatsächlich geschaffen werden, politisch im Vollsinne der normativen Erwartungen durchgesetzt werden; Akteure motiviert werden, diese aus eigenem Interesse zu unterstützen -es ist nicht klar, wie der abgemagerte Deliberationsbegriff von Knight/Johnson mit anderen normativen Erwartungen (liberale Rechte; Minderheitenansprüche) in Einklang gebracht werden kann -Und schließlich: Zwei ihrer Argumente scheinen in unterschiedliche, vielleicht gar gegensätzliche Richtung zu weisen: Als praktischen Wirkung effektiver, gleicher und umfassender Deliberation (Norm umfassender Inklusion) heben Knight/Johnson die Klärung der politischen Agenda hervor, was in ihrer Sicht wahrscheinlich eher zu einer Verbreiterung der dann 'sichtbaren' Konflikte führt. Auf der anderen Seite solle demokratische Legitimität gerade dadurch entstehen, daß bestimmte Argumente den argumentativen Prozeß überstehen, die Dimensionen des Konfliktes sichtbar und klar werden, um das Instabilitätsproblem zu vermeiden.

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Authors

  • Jack Knight

  • James Johnson

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