Direkte Demokratie in der Vergleichenden Politikwissenschaft

Abstract

Direkte Demokratie als institutionelle Form themenzentrierter Bürgerbeteiligung nimmt in den letzten Jahrzehnten zu, ist aber noch nicht überall verbreitet. Die sehr unterschiedlichen Verfahrensvarianten (obligatorische Referenden und durch Staatsorgane oder Bürgergruppen initiierte Volksabstimmungen) verteilen sich ungleichmäßig über die Länder (nationale Ebene, Bundesstaaten). Verfahrensunterschiede, Länderverteilung und Anwendungshäufigkeit machen vergleichende Analysen interessant, führen jedoch wegen Heterogenität des Feldes zu Begrenzungen. Untersuchungen innerhalb von Weltregionen (besonders Europa) sind häufiger als übergreifende Studien. Prozessverläufe und Aspekte von Ergebniswirkungen und Demokratiequalität werden oft mit einer begrenzten Anzahl von Fällen und Entscheidungsthemen eher diskursiv erörtert. Eine wichtige vergleichende Fragestellung verortet die Wirkungsmechanismen direktdemokratischer Verfahren im Kontext politischer Systemstrukturen wie Parteien und verschiedener Regierungssysteme, nicht zuletzt auch verschiedenartiger Demokratiemodelle wie Mehrheitsdemokratie und Konsensdemokratie. Qualitative Aspekte direkter Demokratie wie politische Artikulation, Kontrolle, Partizipation und Legitimation sind in breiter angelegten Vergleichen nur partiell untersucht.