Die Institutionalisierung erweiterter Partizipation durch politische Vertretungskörperschaften. Entscheidungsparameter und Konfliktlösungsmöglichkeiten

Abstract

Trotz einer zunehmenden Forderung nach mehr Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung blieben die Prozesse ihrer Institutionalisierung bisher in der Forschung unterbelichtet. Der Beitrag untersucht, wie eine solche Reform gelingen kann, obwohl Akteure mit ihr mögliche Steuerungsverluste hinnehmen müssen. Dafür skizziert er unter Bezugnahme auf den akteurzentrierten Neo-Institutionalismus und die Forschung zu institutionellem Wandel zunächst die Handlungsmotivationen verschiedener Entscheidungsbeteiligter. Anschließend erörtert er, welche Entscheidungsparameter für die Institutionalisierung von mehr Partizipationsrechten relevant sind und welche Aspekte beachtet werden müssen, damit die Reform langfristig sinnvoll wirkt. Dies ist zugleich als Checkliste für die Praxis zu verstehen. Ausgehend von der Beobachtung, dass bei manchen Aspekten eher Einigungen möglich sind als bei anderen, werden schließlich Mechanismen der Konfliktlösung während der Aushandlungsprozesse herausgearbeitet.