Präsidentielles Zaudern Der Regierungsstil von Angela Merkel in der Großen Koalition 2005-2009

Abstract

Alle neuen Bundeskanzler sahen sich in einer verantwortlichen Kontinuität der Politik des Vorgängers. Für Angela Merkel markierte diese Erkenntnis 2005 ihren geringen Handlungsspielraum. Faktische Politikwechsel waren in unserer auf Konsens und Stabilität ausgerichteten Innenpolitik immer langfristig angelegt. Abrupter ging es, im Gegensatz zur materiellen Politik, immer im Bereich der Darstellungspolitik zu. Der Stilwechsel in der Politikgestaltung gehörte für jeden neuen Bundeskanzler essentiell mit zur Startphase einer Bundesregierung. Insofern ist die von Merkel vorgestellte Inszenierung der Nichtinszenierung von neuer Sachlichkeit und Nüchternheit fester Bestandteil von Regierungswechseln. Wie lange diese Darstellungsarmut allerdings von positiven Schlagzeilen begleitet wird, hängt von den sichtbaren Politikergebnissen ab, die sich im Umfeld der Finanzkrise täglich veränderten.