Zur Demokratiequalität von politischem Wechsel, Wettbewerb und politischem System in Österreich

Abstract

Ausgehend von der Überlegung, dass politischer Wechsel — im Sinne neuer Regierungen und Regierungskoalitionen — grundsätzlich Demokratiequalität fördern kann, wird ein Definitionsversuch von Demokratie geliefert, der politische „Kontextbedingungen“ zu politischem Wechsel in zweifacher Hinsicht betont: entwickelte (und gewährleistete) Grundrechte sowie machtausgleichende politische Strukturen. Werden diese Kontextbedingungen erfüllt, so die These, dann fördert politischer Wechsel tatsächlich Demokratiequalität. Politische Trendbefunde legen für Österreichs Demokratie nahe, dass in Zukunft — zumindest auf Bundesebene — häufiger mit politischem Wechsel zu rechnen ist. Zu diesen Trendbefunden zählen sowohl die Transformation von einem „faktischen“ Zweiparteien- in ein Vierparteiensystem als auch Veränderungen im Wahlverhalten (etwa die Zunahme von Wechselwählerinnen und Wechselwählern). Deshalb lässt sich argumentieren, dass sich Österreichs Demokratie schrittweise zu einer „Wettbewerbsdemokratie“ entwickelt. Damit gewinnt für Österreich die Bewertung der Grundrechte sowie des machtausgleichenden Potenzials politischer Strukturen eine besondere Bedeutung.