Amerikanische Konstruktionen des Krieges und der Selbstverteidigung nach dem 11. September 2001

Abstract

The American war against terror ist often seen as a new kind of war with consequences for both the principle of nonviolence and the right to self-defense. A discourse analysis of the American administration’s construction of war and self-defense after 9/11 reveals that American criticism of the current interpretation of the right to self-defense was not turned into positive conceptions of law. Instead, the term „justice“ which plays a central role in the traditional philosophical theory of war was used in a rather loose fashion, alternately denoting moralistic, evengelical or legal meaning. This created considerable confusion within discussions about international law. However, the discourse can neither be used to create new common law nor will it lead to a reinterpretation of the principle of nonviolence. In vielen politikwissenschaftlichen und völkerrechtlichen Analysen wird der amerikanische „Krieg gegen den Terror“ als eine neue Art von Krieg angesehen, der sowohl das Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen als auch das Recht auf Selbstverteidigung nach einem Angriff von außen berührt. Eine Discourse analysis der Konstruktionen des Kriegsbegriffs und der Selbstverteidigung seit dem 11. September 2001 durch die US-Regierung zeigt, dass die amerikanische Kritik an der gängigen Auslegung des Selbstverteidigungsrechts nicht in eine positive Rechtsbehauptung umgesetzt wurde. Stattdessen wurde der in der Tradition der philosophischen Lehre vom Krieg zentrale Begriff „Gerechtigkeit“ in unterschiedlicher Weise moralisch, evangelikal oder juristisch gebraucht und damit eine große Unsicherheit in der völkerrechtlichen Diskussion erzeugt. Auf keinen Fall eignete sich der Diskurs jedoch zur Schaffung neuen Gewohnheitsrechts nach dem 11. September oder zur Reinterpretation des völkerrechtlichen Gewaltverbots.