Bundespolitische Themen, Policy-Profile der Parteimitgliedschaften und innerparteiliche Partizipation

Abstract

In der Parteienforschung gibt es seit Jahren eine Diskussion darüber, ob sich die politischen Parteien in den von ihnen vertretenen politischen Inhalten überhaupt noch unterscheiden und welche Relevanz diese Unterschiede haben („Do parties matter?“, „Do politics matter?“). In Anlehnung an Downs (1957) wird in der ökonomischen Theorie der Politik die Tendenz der Parteien zur ideologischen Mitte, also zum Medianwähler, unterstrichen und damit die programmatische Unterscheidbarkeit zumindest großer Volksparteien bestritten. Auch die Parteienkritik in den Medien beklagt schon seit Jahren das Verschwinden inhaltlicher Unterschiede zwischen den Parteien. Eine zunehmende Personalisierung und damit verbundene inhaltliche Entleerung („Amerikanisierung“) von Wahlkämpfen wird von der publizistischen Parteienkritik ebenso diagnostiziert, wie ein kurzatmiges, visions- und konzeptionsloses „Muddling-Through“ im politischen Alltagsgeschäft der Parteien, sei es in der Regierungsverantwortung oder auf den Oppositionsbänken (vgl. Arnim 1993; Abendroth 1964). Öffentlich wahrnehmbare grundlegende programmatische oder gar ideologische Unterschiede zwischen den Parteien werden offensichtlich nicht mehr gesehen. Für die Parteienforschung wirft das die Frage auf, ob sich die deutschen Parteien außer in Detailfragen oder im personellen Angebot noch voneinander unterscheiden.