Was hält Europa zusammen? Die Europäische Union zwischen Erweiterung und Vertiefung

Abstract

Als am 23. Juni 2007 die letzte Woche der deutschen Ratspräsidentschaft begann, konnten die Freunde Europas erleichtert aufatmen:Die Krise um den gescheiterten europäischen Verfassungsvertrag schien beendet; auf die Eckpunkte der Ersatzlösung, ob sienun „Reformvertrag“ oder „Grundlagenvertrag“ oder anders genannt werden würde, hatten sich die Regierungschefs der 27 Mitgliedstaatensoeben in Brüssel verständigt. Weit am wichtigsten waren das Prinzip der doppelten Mehrheit, also einer qualifizierten Mehrheitder Staaten und der Bevölkerung im Rat und damit die Erleichterung von Mehrheitsentscheidungen, sodann eine effektivere Regelungder Präsidentschaft und die Erweiterung der Rechte des Europäischen Parlaments.1 Etwas kam in den überwiegend positiven Kommentarenaber zu kurz: Nur selten war die Rede von den tieferen Gründen der bisher schwersten Krise der Europäischen Union.