Andere, Fremde, Feinde: Bedrohungskonstruktionen in der Demokratie

Abstract

Unter den besonderen Leistungsmerkmalen von Demokratie als Herrschaftsform wird neben der Sicherung der inneren Freiheit, des inneren Friedens und eines gewissen Wohlstandes sowie der relativen Responsivität und Lernfähigkeit des politischen Systems oft ein außenpolitisch wirksames Charakteristikum genannt: Demokratien führen keine Kriege gegeneinander (Schmidt 1998: 182–185). Diese statistisch belegbare Verhaltensauffälligkeit von Demokratien hat in den Internationalen Beziehungen seit den 1980er Jahren ein umfangreiches, von US-Forscher/innen dominiertes Forschungsprogramm zum „demokratischen Frieden“ (DF) hervorgebracht.1 Als ideengeschichtliche Standardreferenz für dieses „liberale“ Forschungsprogramm wird regelmäßig Immanuel Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ (1795) bemüht.2 Erklärungen für die Friedlichkeit von Demokratien werden in diversen institutionalistischen, ökonomisch-rationalen und normativ-kulturellen Faktoren vermutet. Demnach wird jenseits von unmittelbarer Selbstverteidigung Krieg als Mittel der Politik von demokratischen Bürger/innen aus eigennützig-materiellen wie aus moralischen Gründen abgelehnt, im Laufe historischer Lernprozesse bilden sich so Präferenzen für friedliche Mittel der Konfliktlösung heraus. Demokratische Verfahren und Institutionen sorgen schließlich dafür, dass kriegsgeneigte Regierungen ihre Absichten nicht in die Tat umsetzen, da sie aus Furcht vor Abwahl auf die Gewaltaversion ihrer Wähler/innen Rücksicht nehmen müssen.