Lässt sich die Europäische Union demokratisch verfassen?

Abstract

Sozialwissenschaftler, die sich als Zeitdiagnostiker betätigen, reden gern von Krisen. Das macht sie und ihre Diagnosen interessanter.Vielleicht ist es deshalb klüger, nicht mit dem Satz zu beginnen, die Europäische Union sei in eine Akzeptanzkrise geraten.Aber dass von Enthusiasmus für das europäische Projekt kaum noch etwas zu spüren ist, dass es viel Misstrauen, jedenfallsZurückhaltung gegenüber diesem Projekt gibt — und zwar in fast allen Ländern der Gemeinschaft, das ist nicht zu übersehen.Das Scheitern des Verfassungsentwurfs in den Volksentscheiden in Frankreich und den Niederlanden im Frühsommer 2005 hat esdramatisch sichtbar gemacht. Das „Nein“ zum Vertrag von Lissabon drei Jahre später in Irland, dem Land, das als einziges unterden Mitgliedstaaten das Volk über den Vertrag entscheiden ließ, hat es bekräftigt. Und die Befunde der Demoskopie — die Datendes Eurobarometers beispielsweise — bestätigen es: Es sind in den meisten Ländern, wenn überhaupt, nur knappe Mehrheiten,die die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU vorbehaltlos positiv einschätzen.