Parteien auf europäischer Ebene

Abstract

Der Beitrag behandelt „Parteien auf europäischer Ebene`` als Akteure im EU-System. Er gibt einen Überblick über ihre Entwicklung seit der ersten Direktwahl 1979, erläutert die Bedeutung des Parteien-Artikels im Vertrag von Maastricht und die auf dieser Grundlage beschlossenen Verordnungen (2003, 2007, 2014, 2018) mit den Regelungen für Statut und Finanzierung (aus EU-Mitteln) europäischer politischer Parteien (sowie der mit ihnen verbundenen europäischen politischen Stiftungen). Er erläutert Aspekte ihrer Organisationsstruktur; diskutiert die Rolle, die sie bei der Wahrnehmung typischer Partei-Funktionen im politischen Prozess in der EU spielen und geht dabei auf die Bedeutung des „Spitzenkandidaten`` -Verfahrens sowie der zunächst gescheiterten Initiative zur Einführung eines einheitlichen Wahlverfahrens für Europawahlen ein. Schließlich wird auf zwei Faktoren verwiesen, die die Struktur der europäischen Parteienlandschaft heute prägen: (1) eine starke Fragmentierung; (2) eine neue Spaltungslinie (cleavage), die die Parteien hinsichtlich ihrer Einstellung zur EU und der weiteren Entwicklung des Integrationsprojekts trennt.