Bundesstaat

Abstract

Ein großer Teil der Weltbevölkerung lebt in Bundesstaaten, und verschiedene überstaatliche Gemeinschaften, wie etwa die Europäische Union, tendieren in Richtung Bundesstaatlichkeit bzw. übernehmen einige – aber nicht alle – Merkmale der Bundesstaatlichkeit. In diesem Beitrag soll zunächst die Frage aufgeworfen werden, wieso es überhaupt Bundesstaaten gibt. Geht man von einer klassischen, hobbesianischen Auffassung der Souveränität aus, sind Bundesstaaten mit ihrer Verteilung der Souveränität zwischen den Zentralorganen und den Teilen des Bundesstaates eine zum Verschwinden bestimmte Abnormität. Tatsache ist aber, dass es die Vereinigten Staaten von Amerika nach etwa 230 Jahren – und trotz Bürgerkrieg – immer noch gibt und dass sie zu einer Weltmacht geworden sind. Im zweiten Teil des Beitrags wird ein Blick auf das Funktionieren der Institutionen eines Bundesstaates geworfen, und dabei besonders auf das territorial bestimmte Prinzip der Gewaltenteilung. Der dritte Teil behandelt die Frage der Aufteilung der Materien über die zu entscheiden ist.