In welchen Krisen befindet sich die Europäische Union?

Abstract

In welchen Krisen befindet sich die Europäische Union? I Im Jahr 2000 herrschten noch Optimismus und Selbstgewissheit. Die ausgeru-fene "Lissabon-Strategie" sollte die Union in zehn Jahren zum "wettbewerbsfä-higsten wissenschaftsbasierten Wirtschaftsraum der Welt" machen. Dieser Plan ist in der Konjunkturfiaute ab 2002/2003 klanglos untergegangen. Ferner wurde im Dezember 2001 ein Konvent unter Einschluss von Vertretern der Mitgliedslän-der eingesetzt. Er sollte die Strukturreformen beschließen, die für den nach der Auflösung des sowjetischen Imperiums erwarteten Beitritt der mittel-und ost-europäischen Länder Strukturreformen erforderlich wurden. Des Weiteren sollte die Union eine Verfassung erhalten. Mit dem großen Pathos eines vollständigen Verfassungsentwurfs wurde ein neuer Anlauf unternommen. Die Regierungen der Mitgliedsstaaten unterzeichneten den überarbeiteten Entwurf am 29. Okto-ber 2004 in Rom. Fast drei Jabre hatten die Beratungen in Anspruch genommen. An der Grundstruktur der Union änderte sich jedoch nur wenig: Rat, Kommissi-on und Parlament behielten ihre Kompetenzen. Die Mitgliedsstaaten blieben die "Herren der Verträge", der große Sprung in eine politische Union wurde nicht gemacht. Dennoch scheiterte der Verfassungsvertrag bei Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden -dann auch noch in Irland. Der Verfas-sungsvertrag konnte nicht ratifiziert, sondern musste durch den Vertrag von Lis-sabon repariert werden. Das Pathos der "Verfassung" wurde zurückgenommen, die Mitentscheidungsrechte des Europäischen Parlaments wurden gestärkt, ein ständiger Präsident des Rates neben den halbjährlich wechselnden Vorsitzenden aus den Mitgliedsländern und ein "Außenminister" mit heute schon 140 eigenen Auslandsvertretungen (neben den nationalen Botschaften) wurde eingerichtet. Dieser Vertrag wurde durch die Parlamente ohne Volksabstimmungen ratifiziert und trat 2006, nach insgesamt fiinfjährigen Beratungen, in Kraft. Wichtiger war der Vertrag von Maastricht 1992. Zur Vollendung des schon errichteten einheitlichen Binnenmarktes sollte die europäische Währungsunion mit einer eigenen Zentralbank treten. Zum 1. Januar 1999 wurde der Euro, der heute in 17 der 27 Mitgliedsländer der Europäischen Union gültig ist, zunächst M. R. Lepsius, Institutionalisierung politischen Handelns,