Der Verlust politischer Gleichheit. Warum ungleiche Beteiligung der Demokratie schadet

Abstract

Demokratie ist untrennbar mit politischer Gleichheit verbunden. Kollektiv bindende Entscheidungen können Legitimität für sich beanspruchen, wenn alle Interessen die gleiche Chance haben, berücksichtigt zu werden, und weder einzelne noch Gruppen unbeauftragt und unkontrolliert im Namen aller entscheiden (Dahl 1989: 98). In seiner großen Studie zu Demokratietheorien von der Antike bis zur Gegenwart stellt Manfred G. Schmidt deshalb auf der ersten Seite der Einleitung fest, dass Demokratien „der Anspruch gemeinsam [ist], die Herrschaft im Staate auf die Norm politischer Gleichheit der Vollbürger zu verpflichten, auf den Willen der Gesamtheit oder zumindest eines maßgebenden Teils der Stimmbürgerschaft zu gründen und die zeitlich befristet Regierenden auf Rechenschaft gegenüber den Regierten festzulegen`` (Schmidt 2010: 17).