Parlamente in der EU: Gesetzgebung und Repräsentation

Abstract

Parlamente stehen ständig unter Druck. Schon in ihrer Entstehung sind Paradoxien angelegt, in ihrer Entwicklungsgeschichte haben sich mancherlei Spannungsverhältnisse aufgetan, und spätestens seit sie im demokratisierten Parlamentarismus des 20. Jahrhunderts in (West-)Europa zum Kernstück der politischen Willensbildung und Entscheidung wurden, sind sie wie keine andere Institution höchst unterschiedlichen, teilweise widersprüchlichen Erwartungen ausgesetzt. Die Parlamente selbst haben variantenreich darauf reagiert, immer aber an ihrem Anspruch festgehalten, unhintergehbare Letztinstanzen der demokratischen Legitimation allgemeinverbindlichen politischen Handelns zu sein.