Die politischen Systeme Osteuropas im Vergleich

Abstract

Mit dem Ende der kommunistischen Regime ab 1989 hat sich die politische Landschaft in Osteuropa grundlegend geändert. Von den vorausgegangenen Demokratisierungswellen nach 1918 und 1945 sowie in den 1970er und 1980er Jahren (Südeuropa, Lateinamerika, Ostasien) unterscheidet sich der Systemwechsel in Osteuropa nicht nur dadurch, daß die politische und wirtschaftliche Transformation gleichzeitig anstanden, sondern sich zudem eine Reihe neuer Staaten bildete (Beyme 1994: 47ff.; Merkel 1999a: 378ff.; Ziemer 32000). Von den 19 osteuropäischen Ländern entsprachen nach dem Zerfall der Sowjetunion, Jugoslawiens und der Tschechoslowakei nur mehr Polen, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und Albanien vor 1989/90 bestehenden Nationalstaaten. Einige Länder erhielten sogar erstmals staatliche Souveränität, so Moldova, Weißrußland, Slowenien, Kroatien, Makedonien, Tschechien und die Slowakei. Auch die baltischen Staaten sowie die Tschechoslowakei konnten nur auf eine relativ kurze Phase der Eigenstaatlichkeit infolge des Ersten Weltkriegs zurückblicken. Neben den baltischen Staaten hatten sich infolge des Zerfalls der Sowjetunion auch die in der „Gemeinschaft unabhängiger Staaten“ (GUS) locker verbundenen osteuropäischen Länder Ukraine, Weißrußland und Moldova verselbständigt, während mit dem konfliktreichen Auseinanderbrechen Jugoslawiens Slowenien, Kroatien und Makedonien 1991/1992 ihre Eigenstaatlichkeit durchsetzten. Nur Makedonien hatte sich ohne bewaffnete Auseinandersetzungen aus der jugoslawischen Föderation gelöst. Ob die Staatenbildung auf dem Gebiet des früheren Jugoslawien abgeschlossen ist, gilt als unsicher.