Mythen und Wahrheiten zur direkten Demokratie

Abstract

In der öffentlichen Debatte zur Krise der Demokratie und den darin mitschwingenden Besorgnissen über allgegenwärtige Vertrauensdefizite gegenüber den politischen Akteuren und Institutionen wird der Ruf nach einem stärkeren Einbezug des Volkes in die Entscheidungsfindung zunehmend hörbarer. Neben die Befürworter direktdemokratischer Entscheidungsverfahren reihen sich aber auch die Kritiker der direkten Volksmitsprache Skeptische Betrachtungen sehen in der direkten Demokratie gerade kein Allheilmittel zur Lösung politischer, gesellschaftlicher oder wirtschaftlicher Problemlagen. Diese Kontroverse über das Für und Wider der direkten Demokratie wird zum Ausgangspunkt einer tiefer gehenden Auseinandersetzung um die Mythen und Wahrheiten dieser Demokratieform genommen. Es wird im Rückgriff auf den reichhaltigen Schweizer Erfahrungsschatz dargestellt, dass im Zuge der einzelnen Voten zum Wesen der direkten Demokratie oft Behauptungen aufgestellt werden, die einer näheren empirischen Überprüfung nicht unbedingt standhalten. Den Vorbehalten gegenüber direktdemokratischer Mitsprache sollte man deshalb immer auch Argumente gegenüberstellen, die theoretisch wie empirisch fundiert die Etablierung und Ausweitung der Volksrechte nahelegen.