Der Afghanistan-Einsatz

Abstract

7.1 Kontext und fallspezifische Hypothesen Im öffentlichen Diskurs über die Frage, ob die Bundeswehr als Teil der NATO-geführten International Security Assistance Force (ISAF) nach Afghanistan ge-schickt werden sollte, spielten die Prinzipien Antimilitarismus und Atlantizismus einmal mehr eine herausragende Rolle (z.B. Jacobi et al. 2011; Meiers 2010; Müller und Wolff 2011). Gleichzeitig zeichnen auch diesen Fall spezifische Rah-menbedingungen aus, die ihn von den bislang diskutierten unterscheiden. Die Ent-scheidung für eine deutsche Beteiligung im Dezember 2001 stand stark unter dem Eindruck der Terroranschläge des 11. Septembers, so dass in diesem Kapitel zum einen untersucht werden soll, ob die Einstellungsbildung der Deutschen in diesem Zeitraum besonders stark durch die Haltungen zum Atlantizismus geprägt wurde. Im Gegensatz zu den anderen Einsätzen der Bundeswehr veränderte sich der Cha-rakter dieser Mission in den Folgejahren und war (daher) wiederholt Gegenstand öffentlicher Debatten. Deswegen steht hier außerdem die Frage im Mittelpunkt, ob sich die Einstellungsbildung der Deutschen zum wichtigsten Einsatz der Bun-deswehr im Zeitverlauf verändert hat. Nach den Terroranschlägen des 11. September wurde der NATO-Bündnisfall ausgerufen; die Bundesregierung erklärte ihre uneingeschränkte Solidarität mit Amerika. Zwar beteiligte sich Deutschland nicht mit regulären Truppen an der Vertreibung der Taliban aus Afghanistan, ein substanzieller Beitrag zu der folgen-den Stabilisierungsmission stand jedoch im Wesentlichen außer Frage und wurde von allen im Parlament vertretenen Parteien mit Ausnahme der PDS mitgetragen. Die vorrangingen operativen Ziele des deutschen ISAF-Einsatzes waren, ähnlich wie bei dem Somalia-Einsatz, Friedenssicherung und Wiederaufbau (Schröer 2014). Im Vergleich zu den vorigen Einsätzen wurde das Risiko, bei der Ausführung dieses Auftrags auf Wiederstand zu stoßen und in Gefechte verwickelt zu werden, als höher eingeschätzt und spielte in der öffentlichen Debatte eine grö-ßere Rolle als bei früheren friedenssichernden Einsätzen. Gleichzeitig betonten die deutschen Entscheidungsträger die Unterschiede zwischen den eher kriegerischen Maßnahmen, die im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) vor allem von amerikanischen und britischen Truppen durchgeführt wurden, und dem ISAF-Engagement in Afghanistan, an dem deutsche Soldaten teilnahmen (Jacobi et al. 2011; Müller und Wolff 2011). Mutmaßlich weil die rot-grüne Bundesregie-rung die latente öffentliche Unterstützung eines Einsatzes im Süden des Landes © Springer Fachmedien Wiesbaden 2017 M. Mader, Öffentliche Meinung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr,