Sind neue Technologien datenschutzrechtlich regulierbar? Herausforderungen durch „Smart Everything“

Abstract

Die europäische Datenschutz-Grundverordnung ist maßgeblich durch das Aufkommen neuer Technologien motiviert worden, die seit der Verabschiedung der bisherigen Datenschutz-Richtlinie im Jahre 1995 in immer mehr Lebens-, Wirtschaft- und Verwaltungsbereichen Einzug gehalten haben. Dass auf derartige technische Entwicklungen auch regulatorisch reagiert werden muss, war im Gesetzgebungsverfahren weitgehend Konsens. Keine Einigkeit hingegen besteht seit jeher in der Frage, mit welchen Instrumenten der Gesetzgeber in einer Situation intervenieren sollte, in der technische und ökonomische Innovationszyklen sich permanent beschleunigen. Der Beitrag geht dieser Frage aus datenschutzrechtlicher Perspektive nach und zeigt Herausforderungen für die Zeit nach dem Wirksamwerden der Verordnung auf.