Die Legitimation von Ausnahmezuständen. Eine Analyse zeitübergreifender Legitimationsmuster am Beispiel der USA

Abstract

Ausnahmezustände als kriseninduzierte Expansionen von Exekutivkompeten- zen sind in repräsentativen Demokratien gegenüber der politischen Öffentlich- keit in besonderem Maße begründungspflichtig. Der Beitrag untersucht anhand verschiedener Ausnahmesituationen in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. bis ins 21. Jahrhundert, welcher Plausibilisierungsstra- tegien sich die Exekutivorgane jeweils bedient haben. So entsteht eine den je- weiligen historischen Kontext einer Krise transzendierende Matrix von Plau- sibilisierungen. Diese sind demokratietheoretisch relevant, weil sie als wie- derkehrende Muster die Verschiebung der Grenze demokratischer Freiheit zu Ungunsten der Bürgerinnen und Bürger markieren.