Das Europäische Parlament

Abstract

Bei der Erfassung und Erklärung der institutionellen Architektur des EU-Systems nimmt das Europäische Parlament eine besondere Rolle ein. Zunächst mehr als demokratisches Feigenblatt bzw. „Alibi``1 an die institutionelle Architektur der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) angefügt,2 hat das Europäische Parlament in den letzten 30 Jahren durch seine mittlerweile direkte Wahl durch den Unionsbürger erheblich an vertraglichen Beteiligungsrechten gewonnen. Mit wachsender Intensität nutzen die Abgeordneten ihre Rechte und ihre Macht als „Veto-Spieler``3 gegenüber anderen Organen. Ausgehend von einer Liste an parlamentarischen Rechten und Aufgaben4 können wir zunehmend beobachten, wie das Europäische Parlament in einem institutionellen Dreieck5 bei Legislativ- und Haushaltsverfahren der EG sowie bei zentralen Wahlakten zu einem „starken`` Mit- und gegebenenfalls auch Gegenspieler des Rats und der Kommission geworden ist.