Spielarten des Euroskeptizismus

Abstract

Die Europäische Union und der europäische Integrationsprozess werden zunehmend skeptisch beurteilt. Nachdem die politischeUnterstützung der EU auf Seiten der Bürger zwischen 1981 und 1991 beständig und stark angestiegen ist, hat sie in der erstenHälfte der neunziger Jahre einen dramatischen Niedergang erfahren und liegt nunmehr auf dem Niveau der ersten Hälfte der achtzigerJahre. Wie dramatisch die Entwicklung ist, lässt sich anhand einiger wichtiger Indikatoren zeigen. Erstens ist im Saldo vonBefürwortern und Gegnern die Unterstützung der EU-Mitgliedschaft als gute Sache zwischen 1990 und 2004 in den Mitgliedsländernum durchschnittlich 30 Prozentpunkte zurückgegangen. Zweitens war 1990 der Anteil derjenigen, die es bedauern würden, wenndie EU aufgelöst werden würde, um 40 Prozent größer als der Anteil derjenigen, die dies nicht bedauern würden. Im Jahre 2001war dieser Abstand auf 13 Prozent geschrumpft. Drittens überwog 1990 der Anteil der EU-Bürger, die meinten, dass ihr jeweiligesLand von der EU-Mitgliedschaft profitiert hätte, den Anteil derjenigen, die dies verneinten, um 35 Prozentpunkte, 2004 warenes nur noch 12 Prozentpunkte. 1 Diese Entwicklung ist als „Post-Maastricht Blues“ in die Literatur eingegangen (Eichenberg/Dalton2007). Die starke Zunahme der politischen Kompetenzen der EU und die im Alltagsleben zunehmend spürbare Wirkung politischerEntscheidungen auf EU-Ebene haben dazu beigetragen, dass die Bürger nicht nur Chancen, sondern auch Risiken im Integrationsprozesssehen. Die Quellen derartiger Wahrnehmungen sind unterschiedlicher Natur und reichen von wirtschaftlichen und kulturellenbis hin zu demokratietheoretischen Erwägungen. Wie auch immer die Perspektive, aus der heraus die EU betrachtet wird - dieLegitimationsabhängigkeit des politischen Systems der EU wird größer. Der vielfach in der (massenmedialen) Öffentlichkeitangesprochene und in den Sozialwissenschaften diskutierte Euroskeptizismus könnte den Fortgang des Integrationsprozesses bremsen.Zwar galt die öffentliche Meinung lange Zeit als permissiv unterstützend oder als stumpfes Schwert (Sinnott 1990). Die Abstimmungsniederlagen über die EU-Verfassung in Frankreich, den Niederlanden und Irland haben aber gezeigt, dass Euroskepsismassive Auswirkungen auf die Entwicklung der EU nehmen kann.