Zivilmacht trifft „instinktiven“ Atlantiker: Deutschlands und Polens Interessen in der ESVP

Abstract

Mit der nationalkonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) ist nach den polnischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2005 eine politische Kraft an die Macht gekommen, deren Vertreter mit deutschland- und europaskeptischen Äußerungen für Irritationen unter den westeuropäischen Partnern gesorgt haben. Bestätigt sahen sich die „alten“ EU-Mitgliedstaaten in ihren Bedenken über die Stoßrichtung polnischer Außenund Europapolitik durch die Regierungsübernahme Jarosław Kaczyńskis, der eine „harte Außenpolitik“ ankündigte (Lang 2006: 1). Dass Polen seine nationalen Interessen gegebenenfalls mit der „Brechstange“ vertritt und von seinem Veto-Recht Gebrauch macht, haben unlängst die Auseinandersetzungen über das energiepolitische EU-Russland-Abkommen gezeigt. Darüber hinaus gilt Polen innerhalb der EU als „instinktiver“ Atlantiker (Longhurst/Zaborowski 2003: 1010), der stets auf die übergeordnete Bedeutung der transatlantischen Bindung verweist und auf eine enge Anbindung der ESVP (Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik) an die NATO abzielt. Zugleich unterbreitete Polens Präsident Lech Kaczyński zum Erstaunen der EU-Mitgliedstaaten den Vorschlag, die EU solle eine 100.000 Mann starke europäische Armee aufbauen, um Truppensteller-Probleme beim internationalen Krisenmanagement künftig zu vermeiden und für die Verteidigung Europas im Falle eines Angriffs gewappnet zu sein (The Warsaw Voice 2006). Erklärungsbedürftig ist des weiteren, warum Warschau einerseits eine militärisch handlungsfähige EU forderte, andererseits aber eine skeptische Haltung gegenüber der verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der ESVP und der Einführung militärischer Konvergenzkriterien einnahm.