Relevanz gewinnt – Online-Partizipation im Wahlkampf bei den Grünen

Abstract

Seit mehr als 30 Jahren haben die Grünen die Politik in Deutschlaod geprägt und verändert. Einen wichtigen Anteil ao diesem Erfolg hat die politische Kultur der Grünen, Politik von den Graswurzeln her zu orgaoisieren - möglichst basisdemokratisch, partizipativ und aotizentralistisch. Die großen gesellschaftlichen Konflikte der alten Bundesrepublik - Atomkraft, Nachrüstung, Gleichstellung, Waldsterben - wurden von den Grünen gemeinsam mit tausenden Bürgerinitiativen und Bürgerlisten, in Gemeinderäten, Laodtagen und dem Bonner Bundestag gef" 1ihrt. Die ostdeutsche Schwester ,,Bündnis 90" entstaod in den Altbauwohoungen mutiger Bürgerinnen und Bürger und unter dem Dach der Kirchen, bis sie ihren Höhepunkt auf den Straßen und Plätzen von Leipzig, Dresden und Ost-Berlin faod. In Ost und West hatten die Bewegungen eines gemein: Die Forderungen, Konzepte und Inhalte wurden nicht von oben nach unten festgelegt. Im Hintergrund gab es kein Marketing, das die Kampagnen medien- und öffentlichkeitswirksam entwickelt und professionell ausgerollt hat. Im Gegenteil, die Kraft der Bewegung entspraog aus den Überzeugungen der einzelnen Menschen, die sich gemeinsam auf den Weg machten, die Missstände in Ost und West aufzulösen. In erfolgreichen Kampagnen der Grünen gilt auch heute die Devise: Mobilisierung und Überzeugung auf der Straße, die natürlich inzwischen von professioneller Medienarbeit flankiert wird. Daher haben Kampagnen der Grünen schon immer auf die Mobilisierung und Orgaoisation unserer Mitglieder und Unterstützer gesetzt. Dies ist nur möglich, wenn sich Mitglieder und Unterstützer auch mit den Inhalten identifizieren wollen, wofür die Beteiligung der Mitglieder bei der Entwickluog dieser Inhalte entscheidend ist. Dies ist seit der Gründuog der Grünen Teil ihrer politischen Kultur uod des Selbstverständnisses. Aber natürlich haben sich die Rahmenbedingungen auch innerhalb der Grünen in den letzten 30 Jahren rasaot verändert - politisch, orgaoisatorisch, kommunikativ und technologisch. Politisch, weil der Trend der Beteiligung bekanntlich weg von der Organisation und hin zum Projekt geht - auch wenn die Grünen nie eine klassische Massenorganisation waren und sich deshalb heute leichter mit projekt- und kampagnenbezogenen Beteiligungswünschen tun als die alten Parteien. Organisatorisch, weil sich die Möglichkeiten zentraler Kampagnensteuerung in der Grünen Partei schrittweise verbessert haben und gleichzeitig die "von Unten nach Oben-Kultur" erhalten blieb oder sogar ausgebaut wurde. Kommunikativ und technologisch, weil mit der Digitalisierung die Möglichkeiten von Beteiligung f"ärmlich explodiert sind: zuerst durch das Mobiltelefon, dann durch E-Mail und Internet und folgend durch das Aufkommen der Vernetzung von Menschen durch soziale Medien wie Facebook, Twitter & Co. Den nächsten Schub erleben wir gerade mit der stark wachsenden Verbreitung von Smartphones und der fast flächendeckenden drahtlosen VerIligbarkeit des Internets. Dabei sind in der Parteigeschichte auch Phasen zu beachten, in denen die Beteiligung der Mitglieder stärker und weniger stark bef"ördert wurde, letzteres zum Beispiel in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung. Kurzum: Die Frage der richtigen Beteiligung und Einbeziehung von Parteimitgliedern ist seit der Gründung der Grünen bis heute ein Thema, welches innerhalb der Partei einer ständigen und sich fortentwickelnden Diskussion unterliegt. Mit dem Aufkommen und der Verbreitung der Internetnutzung hat diese Debatte neue Fahrt aufgenommen. Doch auch im digitalen Zeitalter gilt: Wir unterscheiden nicht zwischen Onlineund Offline-Beteilignng, sondern zwischen simulierter und relevanter Beteilignng. Dieser Beitrag zeigt anhand einiger konkreter Beispiele vor allem aus den Wahlkämpfen 2009 und 2013, wie Bündnis 90/Die Grünen die Partizipation ihrer Mitglieder sicherstellen wollen und wie erfolgreich sie damit waren und sind.