Wahlsysteme und Sitzverteilung im Europäischen Parlament

Abstract

Ausgehend von der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Abschaffung der Sperrklausel für Europawahlen stellt der Beitrag die EU-weite Varianz der Europawahlsysteme vor und schätzt deren Bedeutung für die Sitzverteilung im Europäischen Parlament ab. Vorgestellt werden zwei Szenarien: die EU-weite Übernahme des deutschen Modells sowie die allgemeine Einführung einer 5%-Hürde. Anhand der Wahlergebnisse von 2014 werden für diese Szenarien die Proportionalität der Sitzzuteilung sowie die Fragmentierung des EP simuliert. Berücksichtigt werden sowohl mechanische als auch psychologische Effekte von Wahlsystemen. Die Simulationsergebnisse verweisen auf ein ausgeprägtes Potential sowohl zur Stärkung des Verhältniswahlprinzips als auch zur Konzentration des parlamentarischen Parteiensystems.