Kapitel 7: Das Verbot von schädlichen traditionellen und kulturellen Praktiken als Völkergewohnheitsrecht

Abstract

Zum Ende einer Untersuchung des menschenrechtlichen Schutzes vor schädlichen traditionellen und kulturellen Praktiken darf eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob sich ein völkergewohnheitsrechtliches Verbot derartiger Praktiken herausgebildet hat, nicht fehlen. Angesichts des Umfangs dieser Thematik sowie des breiten Spek-trums an Staatenpraxen kann eine solche Analyse freilich allenfalls einen einführen-den Einblick geben und besonders deutliche Entwicklungslinien nachzeichnen. Kei-nesfalls wird ein Anspruch auf Vollständigkeit des untersuchten Materials erhoben. A. Vorüberlegungen I. Die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht Das Gewohnheitsrecht bildet neben den völkerrechtlichen Verträgen die klassische Rechtsquelle des Völkerrechts. 1 Gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. b) IGH-Statut handelt es sich dabei um den "Ausdruck einer allgemeinen, als Recht anerkannten Übung". Ausge-hend von dieser Definition setzt das überwiegende Schrifttum bis heute für die Bildung von Völkergewohnheitsrecht die Erfüllung zweier Bedingungen voraus (sog. Zwei-Ele-mente-Lehre oder dualistische Theorie): 2 Einerseits bedarf es des Nachweises einer über einen hinreichend langen Zeitraum allgemein geübten Praxis durch die anerkann-ten und zur Rechtssetzung befugten Völkerrechtssubjekte (longa consuetudo). Ande-rerseits muss diese Praxis von der Überzeugung getragen werden, dass das betreffende Verhalten auf einer rechtlichen Verpflichtung beruht (opinio iuris sive necessitatis).