Modewort oder Alarmsignal? Befunde und Überlegungen zur Entparlamentarisierung

Abstract

Die Klage über den Funktionsverlust von Parlamenten ist fast so alt wie die Institution selbst. Vor 100 Jahren wurde der Abgesang angestimmt, the Golden Age of Parliamenta- rism, die Glanzzeit der Parlamente sei vorbei. Die klassisch-liberale Repräsentationsidee, die Vorstellung, unabhängige Abgeordnete träfen – frei im Plenum miteinander deliberie- rend – die Entscheidungen für das Gemeinwohl, sei nicht mehr verwirklicht. Carl Schmitt spitzte diese Befunde in den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts zur radikalen Parlamentaris- mus-Kritik zu, aber auch Freunde des Parlaments kamen zu dem Ergebnis, dass sich diese Regierungsform im Niedergang befände. So betitelte James Bryce 1921 sein viel beachtetes Buch mit „The Decline of Legislatures“.