Transformation als Staatsveranstaltung in Deutschland

Abstract

Der Regimewechsel nach der deutschen Wiedervereinigung erwies sich als Bestandteil eines umfassenden Systemwandels, nämlich einer Umgestaltung der gesamten politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung. Zu institutionalisieren war nicht nur ein neues politisch-administratives System. Gleichzeitig hatte insbesondere auch die Ausdifferenzierung einer eigen- und andersartigen ökonomischen Handlungssphäre zu erfolgen. Dieser als Transformation zu begreifende und nicht nur in Ostdeutschland, sondern auch in anderen mittel- und osteuropäischen Ländern zu beobachtende Systemwandel zeichnet sich mithin durch eine gewisse Finalität aus. Er ist auf die Einrichtung moderner Institutionen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft und öffentlicher Verwaltung angelegt. Im deutschen Falle überlappte sich die Transformation mit der Vereinigung. Der vorliegende Beitrag zeigt, daß die Überlagerung von Transformation und Vereinigung dazu geführt hat, daß der Staatsanteil an der Transformation der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung auf ostdeutschem Boden über die Umgestaltungen der DDR-Staatsorgane hinauswuchs. Auf solchen Grundlagen wurde der Systemwechsel dann nicht nur von den neuen Bundesländern selbst oder vom Westen her, sondern auch durch den Gesamtstaat in einer Weise gestaltet, die die Transformation in wichtigen Teilen als eine Staatsveranstaltung erscheinen läßt. Dieses staatliche Übergewicht wird verständlich, wenn man einerseits auf den instrumentellen Etatismus der alten DDR, andererseits auf die Wohlfahrtsstaatlichkeit der alten Bundesrepublik Deutschland sieht. (ICE)