Der Einsatz von Online-Tools durch Parteien – Am Beispiel von onlineantrag.spd.de

Abstract

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Herausfurderungen an die intermediäre Leistung von Parteien wie dem seit Jahren zu beobachtenden Mitgliederschwund (van Biezen et al. 2012) und der zunehmenden sozialen und kommunikativen Komplexität der Gesellschaft (Lilleker et al. 2010; Neugebauer 2007; Welze12009) versuchen Parteien neue Anreize und Möglichkeiten zur Partizipation zu schaffen. Dabei experimentieren sie auch mit internetbasierten Beteiligungsverfahren. 2 Im Hinblick auf die Organisation von Parteien wird dem Internet das Potential zugesprochen, die Strukturen der etablierten Parteien durch eine Stärkung der Mitglieder demokratisieren zu können (u.a. Bieber 2011; Gibson et al. 2003). Dieser Sichtweise steht die eher pessimistische Perspektive gegenüber, das Internet trage zu einer Stärkung des Parteimanagements bei, befördere also die ohnehin vorhandenen "top-down" Organisations- und Kommunikationsstruktoren von Parteien (u.a. Hindman 2008; Wiesendahl 2002). Der Einsatz von OnlineTools diene letzten Endes nicht einem "conversational interactive process", sondern vielmehr "promotional purposes" (Lilleker et al. 2010). Zeichneten sich die internetbasierten Angebote von Parteien in den Anfangsjahren politischer Online-Kommunikation noch durch unidirektionale Iuformationsangebote mit "klar verteilten Sender- und Empfangerrollen" (Bieber 1999, S. 102) aus, so nutzen Parteien heute verstärkt Online-Tools auch zur Konsultation und zum Dialog mit ihren Mitgliedern und Sympathisanten (Bieber 2011). In einigen Fällen gehen die Parteien eine Stufe weiter und setzen kollaborative Online- Plattformen ein, die es ermöglichen, gemeinsam Positionen zu erarbeiten, Meinungsbilder zu erzeugen und Abstimmungen durchzuführen. Insbesondere die Piratenpartei sticht hierbei hervor, die kollaborative Online-Plattformen ("LiquidFeedback") umfassend für ihre innerparteilichen Willensbildungs- und zum Teil auch Abstimmungsprozesse nutzt (Vogelmann 2012). Aber auch die etablierten Parteien greifen auf solche Plattformen zurück. Im Mittelpuokt der Fallstudie steht der Einsatz einer solchen Beteiligungsplattform im Vorfeld des Bundesparteitags der SPD im Dezember 2011.