Verteidigung ist Pflicht – Deutschlands außenpolitische Kultur muss strategisch werden – Teil 2

Abstract

Der Aufstieg oder Wiederaufstieg revisionistischer, repressiver und autoritärer Mächte bedroht die westliche, von den USA garantierte internationale Ordnung, die den Aufstieg und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg gewährleistet hat. Zu einem Zeitpunkt, an dem Chinas Aufstieg in Asien die USA zunehmend in Anspruch nimmt (ein Krieg zwischen China und den USA ist nicht auszuschließen), muss Europa in der Lage sein, sich im Rahmen der NATO gegen eine konventionelle Aggression Russlands weitgehend allein zu verteidigen. Dabei sind substanzielle Beiträge Deutschlands unersetzlich. Jahre der Vernachlässigung und strukturellen Unterfinanzierung haben jedoch die deutschen Streitkräfte geschwächt. Die politische Führung in Berlin tut sich schwer, diese neue Lage zu akzeptieren, und die Dringlichkeit einer Neuausrichtung der deutschen Verteidigungspolitik anzuerkennen.