Wer bewahrt die E-Partizipation vor falschen Maßstäben? – Eine Replik

Abstract

Bürgerbeteiligungen auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene werden zunehmend auch elektronisch durchgeführt. So werden Be- tei ligungsangebote auf der kommunalen Ebene etwa im Rahmen von Projekten der Stadtplanung, der Stadtentwicklungsplanung, oder der Ver kehrsplanung „digitalisiert“, das heißt, sie werden nicht mehr nur vor Ort durchgeführt – zum Beispiel in Form moderierter Bürgerforen –, sondern durch zusätzliche elektronische Formen der Beteiligung er- gänzt oder komplett ins Netz verlagert und in Form ausschließlich on- line-moderierter Dialoge realisiert. Es ist daher richtig und wichtig über Funktionen und Nutzen dieser „elektrifizierten“ Bürgerbeteiligungsverfahren zu reflektieren. Das ist nicht nur von theoretischem Interesse, sondern auch von praktischer Relevanz, insbesondere dann, wenn Beiträge wie der von Jens Weiß in der VM 6/2013 mit dramatisch anmutenden Titeln wie „Wer rettet die Demokratie von der E-Par tizipation?“ 1 überschrieben werden. Da fragt man sich: Ist Gefahr im Verzug? Sind Verwaltungsmitarbeiter oder ex- terne Berater – die Autoren dieses Beitrags eingeschlossen –, die in bzw. für Kommunen oder Ministerin epartizipative Verfahren konzep- tionieren und realisieren, etwa an einer Demontage der Demokratie beteiligt? Es lohnt sich daher am Beispiel des Beitrages von Jens Weiß einmal genauer hinzuschauen, vor welchem demokratietheoreti- schen Hintergrund und (überwiegend negativer) Zuschreibungen die Reflektion und Einordnung elektronischer Partizipationsverfahren stattfinden, welche Fragen gestellt, und welche Eigenschaften diesen Verfahren (daher) zu- oder abgesprochen werden.