Legitimitätsprobleme humanitärer Intervention: Kontinuitätslinien zwischen Kosovo und Libyen

Abstract

Zwölf Jahre liegen zwischen den Interventionen in den Kosovo und in Libyen. Die Legitimitätsdiskurse waren höchst unterschiedlich - hier ein heftiges Ringen um das Für und Wider der Intervention, dort breite politische Zustimmung. Sind die Bedenken, die im Hinblick auf den Kosovo vorgebracht wurden, seit Libyen zerstreut? Oder gibt es Kontinuitätslinien, die im öffentlichen Diskurs marginalisiert sind? Der Beitrag argumentiert, dass die Kluft zwischen beiden Debatten zum einen auf die zunehmend den Legitimationsdiskurs steuernde Sicherheitsratsautorisierung zurückzuführen ist, zum anderen auf den fortschreitenden Normenwandel zur humanitären Intervention. Doch auch wenn Kosovo und Libyen auf den ersten Blick damit sehr unterschiedlich gelagert sind, offenbaren sich fundamentale Gemeinsamkeiten, die beide Interventionen verbinden. Diese treten zutage, wenn man die Interventionen an einheitlichen Legitimitätskriterien misst. Ein solcher Vergleich erfolgt hier anhand der Kriterien des High-level Panel des Generalsekretärs der Vereinten Nationen von 2004.