Wie entstehen Wahlprogramme? Eine Untersuchung zur Landtagswahl in Baden-Württemberg 2006

Abstract

Wahlprogramme spielen eine wichtige Rolle, sowohl in der Praxis der repräsentativen Demokratie als auch in der politikwissenschaftlichen Forschung. Es gibt allerdings nur wenige Arbeiten zur Frage, wie Parteien Wahlprogramme formulieren. Ich stelle hier eine explorative Studie zur Entstehung der Landtagswahlprogramme für die Wahl in Baden-Württemberg im Jahr 2006 vor. Der empirische Teil basiert erstens auf Interviews mit Akteuren, die zentral am Vorbereitungsprozess beteiligt waren, und zweitens auf einem Vergleich zwischen den von der Parteiführung auf den Parteitagen eingebrachten Entwürfen und den Endversionen der Programme. Die Interviewergebnisse werden zu einem stilisierten Modell zusammengefasst. Sie zeigen, dass die Vorgehensweise der Parteien relativ ähnlich war, es aber Unterschiede vor allem im Ausmaß der Mitgliederbeteiligung in der Phase vor dem Parteitag gab. Diese war geringer in den beiden Volksparteien. Alle untersuchten Parteitage erweiterten den ihnen vorgelegten Entwurf deutlich. Das Ausmaß der Änderungen am Ausgangstext war höher bei GRÜNEN und WASG und damit bei den Parteien mit der vermutlich stärksten policy-Orientierung der Mitglieder. Zum Abschluss vergleiche ich die Ergebnisse mit denen ähnlicher Studien.