Möglichkeiten einer Neuorientierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik

Abstract

Das Nachdenken über mögliche Neuorientierungen deutscher Außen- und Sicherheits- politik ist in zweifacher Hinsicht ein schwieriges Unterfangen. Denn zum einen muss ein solches Nachdenken, wenn es den realistisch sein soll, eine Reflexion darüber ent- halten, was die aktuellen Tendenzen deutscher Außenpolitik sind, wie sie mit Blick auf die Position Deutschlands im internationalen System sowie mit Blick auf die Verfolgung deutscher Interessen (oder was seitens der Regierung als solche definiert wird) zu be- werten sind und zum anderen sollte jegliche Reflektion über mögliche Neuorientierun- gen bzw. Alternativen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik prinzipiell drei Dimen- sionen unterscheiden: a) das denkbare, b) das mögliche und c) das wahrscheinliche.1 Aus dieser grundlegenden methodischen Problematik resultiert die Struktur des fol- genden Beitrages. Nach einer definitorischen Klärung der Begriffe Außen- und Sicher- heitspolitik wird die Frage gestellt werden, unter welchen Bedingungen sich deutsche Außen- und Sicherheitspolitik vollzieht. Dabei soll zum einen auf aktuelle Entwick- lungstendenzen in der Struktur des internationalen Systems und den daraus folgenden konditionierenden Bedingungen für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik gefragt werden und in einem zweiten Schritt soll die gegenwärtig dominierenden aus dem poli- tischen System der Bundesrepublik resultierenden Konstellationen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik herausgearbeitet werden.